Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
(1) Die Kandel Grieger UG (haftungsbeschränkt) (im folgenden „Kandel-Grieger”, „wir”, „uns”), Lister Meile 35a, 30161 Hannover, vertreten durch die Geschäftsführer Wolfgang Grieger und Tim Johannes Kandel, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Hannover unter der Handelsregisternummer HRB 225393, betreibt unter dem Namen „Trüffl” eine Webseite (trueffl-flohmarkt.de), sowie mobile Anwendungen und Plattformen (im folgenden „Trüffl”).
(2) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kandel-Grieger, Besuchern unserer Plattform und Käufern oder Verkäufern (im Folgenden auch „Nutzer” genannt), sowie Veranstaltern (im folgenden „Veranstalter” genannt) die über unsere Dienste Waren suchen, anbieten oder Märkte bewerben.
(3) Der Zugriff und die Nutzung unserer Dienste unterliegt zusätzlich unseren Gemeinschaftsrichtlinien. Über den Umgang mit Ihren persönlichen Daten können Sie sich in unserer Datenschutzerklärung weiter informieren. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, es sei denn es ist im Einzelfall explizit etwas anderes vereinbart und schriftlich bestätigt worden.
§2 Erstellung eines Benutzerkontos
(1) Für die vollständige Nutzung der Dienste, insbesondere für das Einstellen von Suchen, das Beantworten von Suchanfragen sowie den Austausch von Nachrichten mit anderen Nutzern oder das Veröffentlichen von Veranstaltungen, ist eine Registrierung des Nutzers bei Trüffl erforderlich. Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass es sich bei dem Nutzer um eine natürliche Person, juristische Person oder Personengesellschaft handelt. Ist der Nutzer minderjährig, darf er sich nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten bei Trüffl registrieren. Trüffl behält sich in diesem Fall vor, die Erbringung von Leistungen von der Vorlage eines Nachweises der Zustimmung der Erziehungsberechtigten abhängig zu machen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung von Trüffl erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der Daten nach erfolgter Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, die Daten unverzüglich im passwortgeschützten Nutzerbereich der Trüffl-Dienste selbst zu aktualisieren.
(3) Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit Kandel-Grieger ab, mit dem er die Geltung der Nutzungsbedingungen akzeptiert sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung erklärt. Akzeptiert Trüffl die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Link. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen Kandel-Grieger und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Dienste (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Um die Registrierung abzuschließen, muss der Nutzer den mit der Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Link aufrufen und so seine E-Mail-Adresse verifizieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
(4) Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, auf das er mit Hilfe seiner E-Mail-Adresse und seines bei der Registrierung gewählten Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann vom Nutzer jederzeit über den passwortgeschützten Nutzerbereich geändert werden. Es ist vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Stellt der Nutzer fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er dies Kandel-Grieger unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern.
(5) Jeder Nutzer darf sich für die Nutzung der Dienste jeweils nur einmal bei den Diensten registrieren. Nutzerkonten sind nicht übertragbar.
(6) Kandel-Grieger kann die Nutzung bestimmter Funktionen der Dienste oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, von der Erfüllung zusätzlicher Voraussetzungen, z. B. der Angabe zusätzlicher Daten, einer Prüfung und Verifizierung der Daten des Nutzers, der Nutzungsdauer, der Art der Nutzung (privat/gewerblich), dem bisherigen Zahlungsverhalten des Nutzers und/oder der Vorlage bestimmter Nachweise abhängig machen.
§3 Leistungsbeschreibung
(1) Trüffl stellt eine Platform bereit, um Käufer und Verkäufer von Waren auf Märkten zusammen zu bringen. Als Käufer bekommen Sie die Möglichkeit, Suchanfragen zu erstellen. Als Verkäufer bekommen Sie die Möglichkeit diese Suchanfragen zu sehen und mit dem Käufer in Kontakt zu treten. Als Veranstalter bekommen Sie die Möglichkeit Ihre Märkte auf unserer Platform anzeigen zu lassen und dadurch die Funktion für Käufer und Verkäufer zu aktivieren.
(2) Die Möglichkeiten von Käufern Suchanfragen zu erstellen, sowie von Verkäufern diese zu sehen und den Kontakt aufzubauen, sind nur während der Marktzeiten unmittelbar vor Ort möglich.
(3) Aufgrund gegebenenfalls unterschiedlicher Entwicklungsstadien behält sich Trüffl das Recht vor, unterschiedliche Zusatzprodukte und unterschiedliche Funktionen in den jeweiligen App-Versionen (Android oder iOS) sowie auf der Website anzubieten.
§4 Gebühren
(1) Die angebotenen Dienste stehen Nutzern kostenlos zur Verfügung. Bei Nutzung der Dienste können für den Nutzer jedoch Kosten für den Datentransfer über das jeweilige Endgerät entstehen. Diese Kosten sind von dem Nutzer selbst zu tragen.
(2) Verkäufer müssen die Möglichkeit auf Suchanfragen zu antworten einmalig pro Markttag kostenpflichtig freischalten, indem sie ihren Stand anmelden.
(3) Die jeweils geltenden Gebühren sind bei Buchung eines kostenpflichtigen Zusatzproduktes jederzeit einsehbar. Die dort aufgeführten Gebühren sind rechtsverbindlich. Kandel-Grieger behält sich das Recht vor, die dort genannten Gebühren jederzeit zu ändern.
(4) Bei über den Apple App Store oder Google Play Store gekauften Zusatzprodukten werden von Trüffl keine Rechnungs- oder Zahlungsdaten erfasst. Daher hat sich der Nutzer bei Eingabefehlern oder sonstigen Irrtümern während des Bestellprozesses eines Zusatzproduktes an den Apple App Store oder Google Play Store zu wenden.
§5 Kündigung / Sperrung des Accounts
(1) Allen Nutzern steht es frei, ihr Nutzerkonto jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Wir behalten uns das Recht vor, den Account mit und ohne Grund zu sperren, kündigen, hochgeladene Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu Teilen oder allen Diensten einzuschränken. Mögliche Gründe dafür sind unter anderem:
- Sie haben gegen die Nutzungsbedingungen oder darin enthaltenen Vereinbarungen, Richtlinien oder Bestimmungen verstoßen
- Sie haben gegen geltendes Recht verstoßen
- Es sind unerwartete technische Probleme aufgetreten
- Wir vermuten einen Missbrauch der Plattform, den Sie zu vertreten haben
- In Ihrem Account hat über einen längeren Zeitraum keine Aktivität stattgefunden oder
- Wir kommen damit einem entsprechenden Verlangen von Strafverfolgungsbehörden nach.
(2) Kandel-Grieger ist jederzeit dazu berechtigt, den Betrieb der Plattform zu pausieren, einzustellen oder an Dritte zu übertragen. Bei Eintritt einer dieser Fälle sind wir dazu verpflichtet, Sie mindestens vier Wochen vorher über die geplante Maßnahme zu informieren.
§6 Haftung von Trüffl
(1) Die in den Diensten veröffentlichten Anzeigen und sonstigen Inhalte von Nutzern geben nicht die Meinung von Trüffl wieder und werden von Trüffl nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Trüffl übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Anzeigen enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Nutzern angebotenen Waren oder Dienstleistungen.
(2) Trüffl haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Trüffl, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Trüffl haftet zudem dem Grunde nach für durch Trüffl, ihre Vertreter, leitende Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von Trüffl ist ausgeschlossen.
(3) Soweit die Verfügbarkeit der App von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbieter) abhängig ist, übernimmt Truffle keine Haftung. Auch wird eine Garantie, insbesondere hinsichtlich der Verfügbarkeit der App, nicht übernommen.
(4) Soweit die Haftung von Trüffl ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
§7 Haftung des Nutzers
(1) Der Nutzer stellt Trüffl von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die Dienste eingestellten Anzeigen und sonstigen Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Dienste gegenüber Trüffl geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Trüffl einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, Trüffl im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
(3) Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.
§8 Datenschutz
Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung der Nutzungsvereinbarung und der Nutzung der Dienste finden sich in der Datenschutzerklärung.
§9 Änderung der Nutzungsbedingungen
Für Änderungen dieser Nutzungsbedingungen gilt: Der Nutzer kann den geänderten Nutzungsbedingungen einerseits zustimmen, indem er sie mit dem Erstellen einer Suchanfrage oder bei der Anmeldung seines Standes akzeptiert; Trüffl wird dies dann durch einen entsprechenden Hinweis besonders kennzeichnen. Andererseits kann Trüffl dem Nutzer jederzeit eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen vorschlagen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden den Nutzern spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber Trüffl in Textform angezeigt wird. Wenn der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. Trüffl weist den Nutzer in der Nachricht, mit der die Änderungen angeboten werden, auch noch einmal besonders auf das Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zusätzlich auf der Website von Trüffl veröffentlicht.
§10 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.